Das österreichische Wahlsystem

10/Mai/2015

Anlässlich der Wahlen zum Unterhaus des Vereinigten Königreichs, bei der die Konservative Partei von Premierminister David Cameron bei einem Stimmenanteil von 36,9 Prozent die Absolute Mehrheit mit 331 von 650 Sitzen erreicht hat, stelle ich Ihnen eine Frage:

Kennen Sie IHREN Abgeordneten im Parlament?

Nein? Eben.

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Der österreichische Nationalrat besteht derzeit aus 183 Abgeordneten. Es herrscht das Verhältniswahlrecht; das bedeutet, dass jede Partei gemäß ihres Stimmenanteils Abgeordnete stellt:

SPÖ: 52 Abgeordnete (bei 26,82% der Stimmen)
ÖVP: 47 Abgeordnete (bei 23,99% der Stimmen)
FPÖ: 40 Abgeordnete (bei 20,51% der Stimmen)
GRÜNE: 24 Abgeordnete (bei 12,42% der Stimmen)
FRANK: 11 Abgeordnete (bei 5,73% der Stimmen)
NEOS: 9 Abgeordnete (bei 4,96% der Stimmen)

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Die österreichische Politik könnte viel spannender werden, wenn jeder Wähler seinen Abgeordneten DIREKT wählen (und kennen) würde und gleichzeitig der Nationalrat auf genau 100 Abgeordnete VERKLEINERT wird. Die Lösung ist ganz einfach:

Österreich ist derzeit in 39 Regionalwahlkreise aufgeteilt. So wohne ich beispielsweise in Wien-Innen-West (das sind die Bezirke Innere Stadt, Mariahilf, Neubau, Josefstadt und Alsergrund) und meine Kinder in Wien-Nord-West (Ottakring, Hernals, Währing und Döbling). In jedem Wahlkreis könnte man seinen Abgeordneten DIREKT wählen, dann wären 39 Abgeordnete DIREKT und SELBST gewählt. Den Rest auf 100 könnte man dann entsprechend des Stimmenverhältnisses auffüllen:

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Die DIREKT GEWÄHLTEN Abgeordneten würden derzeit folgendermaßen verteilt sein:

Burgenland: SPÖ: 2
Kärnten: SPÖ: 4
Niederösterreich: SPÖ: 4 / ÖVP: 3
Oberösterreich: SPÖ: 3 / ÖVP: 2
Salzburg: ÖVP: 2 / SPÖ: 1
Steiermark: SPÖ: 2 / FPÖ: 2
Tirol: ÖVP: 4 / GRÜNE: 1
Vorarlberg: ÖVP: 2
Wien: SPÖ: 6 / GRÜNE: 1

SPÖ: 22 Abgeordnete DIREKT gewählt
ÖVP: 13 Abgeordnete DIREKT gewählt
FPÖ: 2 Abgeordnete DIREKT gewählt
GRÜNE: 2 Abgeordnete DIREKT gewählt

GESAMT: 39 Abgeordnete DIREKT gewählt

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Wenn man den Nationalrat auf 100 Abgeordnete VERKLEINERT, bleiben 61 Abgeordnete, die gemäß des Stimmenanteils der Parteien (wie bisher über 4%) bundesweit aufgefüllt werden können:

SPÖ: 16 Abgeordnete
ÖVP: 15 Abgeordnete
FPÖ: 13 Abgeordnete
GRÜNE: 8 Abgeordnete
FRANK: 3 Abgeordnete
NEOS: 3 Abgeordnete

GESAMT: 58 Abgeordnete gemäß STIMMENANTEIL

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Damit fehlen noch 3 Abgeordnete (61-58), die der STÄRKSTEN Partei zugeschlagen werden, um die Regierungsbildung zu vereinfachen:

SPÖ: 3 Abgeordnete

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INSGESAMT:

SPÖ: 41
ÖVP: 28
FPÖ: 15
GRÜNE: 10
FRANK: 3
NEOS: 3

GESAMT: 100 (Absolute Mehrheit bei genau 51)

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Mögliche 2er-Koalitionen:

SPÖ+ÖVP: 69 (Zwei-Drittel-Mehrheit von 67)
SPÖ+FPÖ: 56
SPÖ+GRÜNE: 51

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Das war’s.

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P.S.: Und die Landeshauptleutekonferenz könnte den Bundesrat ersetzen (aber das nur nebenbei)…

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