Tag 118

04/Jul/2011

Heute beginnt die zweite Hälfte der Neunten Welle des Mayakalenders. Nachdem die letzten beiden Tage ziemlich ruhig verliefen, sind heute wieder einige Krisenmeldungen in den internationalen Medien zu finden: „Weil die Währungsunion  Deutschland eigentlich zu einer rigorosen Finanzpolitik zwingt, gefährden Entlastungen der Bürger sogar den Euro“, ist im „Spiegel“ zu den angedachten Steuersenkungen in Deutschland zu lesen. Und zu einem Artikel danach heißt es: „Die Rating-Agentur Standard & Poor’s hat gedroht, eine freiwillige Umschuldung Griechenlands als Zahlungsausfall zu werten, Fitch und Moody’s könnten folgen. Nun sucht die Politik nach einem neuen Modell – das es möglicherweise gar nicht gibt.“

Die aktuelle Griechenland-Krise ist noch nicht gebannt. Das neue Rettungspaket ist an eine Beteiligung privater Investoren gekoppelt. Doch genau das würde von den drei großen Rating-Agenturen wahrscheinlich als Zahlungsausfall bewertet. Im „Spiegel“ heißt es im betreffenden Artikel dazu: „In dieser schwierigen Lage entscheiden sich viele Akteure offenbar zum Stillhalten. So beschlossen die Euro-Finanzminister bei ihrem letzten Treffen zwar die Freigabe einer neuen Tranche von Finanzhilfen für die Griechen. Zum geplanten neuen Hilfsprogramm für Griechenland wurden aber keine Details bekannt. Commerzbank-Chefsvolkswirt Jörg Krämer vermutet in einer Analyse, die Verschwiegenheit habe auch damit zu tun, ‚dass die Finanzminister noch nicht den Segen der Rating-Agenturen haben‘.“

Dieser letzte Satz macht den Kern der Krise deutlich. Der Primat der Politik ist dahin. Die Entscheidung über die Lösung des europäischen Schuldenproblems liegt einzig und alleine bei den Finanzmärkten, angeführt von den großen US-amerikanischen Ratingagenturen. Die Politik kann sich diesem Diktat nur noch unterwerfen. Diese Kapitulation der Politik ist die wahre Katastrophe. Ab nun wird nur noch gespielt, was die Finanzmärkte wollen. Die Frage ist nur, wer da noch mitspielen will. Ich hoffe, der Kollaps kommt bald.

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