Tag 70

17/Mai/2011

Heimlich, still und leise haben die USA gestern die gesetzlich definierte Schuldenobergrenze von 14,294 Billionen Dollar erreicht. Damit darf die Regierung keine neuen Schulden mehr machen. Aufgrund finanztechnischer Buchungstricks kann sie aber bis zum 2. August noch Ausgaben vornehmen. Sollte bis dahin keine parlamentarische Einigung über eine Anhebung der Grenze erfolgen, sind die USA zahlungsunfähig. Präsident Obama warnt vor einer Rezession und einer Finanzkrise, die weit schlimmer sein könnte als die letzte.

In Europa spricht derweilen selbst der Vorsitzende der Euro-Gruppe, der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker offiziell von der Umschuldung Griechenlands. Er nannte es selbst am Ende des gestrigen Finanzministertreffens „eine Art Reprofiling“. Juncker ist übrigens derjenige Politiker, der vor Kurzem zugab, im Bedarfsfall zu lügen, um die Finanzmärkte zu beruhigen. Jetzt wird es langsam klar, dass die privaten Banken und Fonds in jedem Fall auf ihren griechischen Anleihen teilweise sitzen bleiben werden.

Diese beiden Meldungen aus den USA und der EU zeigen, wie heute Politik gemacht wird. Es geht nur noch um das kurzfristige Verschieben langfristiger Probleme, die Probleme selbst werden nicht mehr gelöst. Dementsprechend ist der Zusammenbruch unausweichlich. Wenn nun sogar ein sonst äußerst besonnener Mensch wie der Vorstandsvorsitzende der Erste Bank, Andreas Treichl, die Politiker in Bausch und Bogen wörtlich für „zu blöd, zu feig und ohne Ahnung von der Wirtschaft“ verdammt, dann wird klar, wie nervös man hinter den Kulissen geworden ist. Für viele wird jetzt sichtbar, dass es innerhalb des bestehenden Systems keinen Ausweg mehr gibt.

Ich habe einen Traum. Wenn der Zusammenbruch des Kapitalismus kommt, dann machen wir im Alltag einfach so weiter wie bisher. Wir gehen weiter arbeiten, wir genießen weiterhin unsere Freizeit, wir geben und nehmen wie bisher. Wir zahlen nur nicht mehr und werden nicht mehr bezahlt. Alle Schulden werden vergeben und sind getilgt. Der Geldkreislauf, der sich ja schon seit Langem vom Güterkreislauf entkoppelt hat, bricht zusammen und löst sich in Luft auf. Der Güterkreislauf aber bleibt weiter bestehen. Und so leben wir weiter, „jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen“, wie Marx sagt, nur in Zukunft frei vom Unterdrückungsmechanismus des Kapitals. Wir entscheiden uns nicht mehr danach, was am meisten Geld bringt oder am wenigsten kostet, sondern nur noch danach, was wir wirklich wollen. Dann sind wir endlich frei und haben den Garten Eden erreicht.

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