Tag 41

18/Apr/2011

„Das kleine Finnland hat gewählt – und die ganze EU muss bangen.“ schreibt der „Spiegel“ zur gestrigen Parlamentswahl in Finnland. Die liberale Partei der Regierungschefin Mari Kiviniemi verlor, dafür gewannen die „Wahren Finnen“ mit einer beinahe Verfünffachung ihrer Stimmen auf 19 Prozent massiv dazu. Die „wahren Finnen“ wenden sich gegen den Euro-Stabilitätspakt, wollen keine Unterstützung für Portugal geben und aus der Eurozone austreten. Dementsprechend nervös sind die europäischen Eliten. Da die Unterstützung für Portugal unter den EU-Ländern einstimmig angenommen werden muss und in Finnland das Parlament darüber abstimmt, ist nun Feuer am Dach. Der Eurokurs hat schon heute Früh deutlich nachgegeben.

Vielleicht wird dieses das Szenario des beginnenden Zusammenbruchs in Europa. Die finnischen Regierungsverhandlungen ergeben ein Veto gegen den Euro-Stabilitätspakt und der Euro droht daran zu zerbrechen. Das könnte sich bis Mai ausgehen. Ich bin gespannt, ob dieser Fall eintritt, die möglichen beiden anderen künftigen Regierungsparteien in Finnland, die Konservativen und die Sozialdemokraten, haben sich bereits für eine Regierungsbeteiligung der „Wahren Finnen“ ausgesprochen. Jedenfalls ist der Anstieg des Euro gegen den US-Dollar seit heute gestoppt.

Auf der anderen Seite versinkt nun Portugal in die Depression. Neueste Berechnungen ergeben, dass jeder einzelne Teilnehmer der Volkswirtschaft um 12 Prozent weniger ausgeben darf als bisher. Das ist bei einem durchschnittlichen Nettoeinkommen von 690,- Euro gar nicht mehr so leicht zu erreichen, außerdem arbeitet ein Drittel der Portugiesen in befristeten Arbeitsverhältnissen. Einzelne Sozialeinrichtungen verzeichnen Zuwächse von Bittstellern von 25 Prozent im Vergleich zu 2009. Kein Wunder, dass die Kommunisten hier so stark sind wie fast nirgends in der EU. Der Widerstand gegen das Sparprogramm wächst.

In Österreich beschäftigt man sich derweilen hauptsächlich mit der bevorstehenden Regierungsumbildung im Zuge des Wechsels an der ÖVP-Spitze. Laut neuesten Umfragen hat diese staatstragende Partei mit 20 Prozent den vorläufigen Tiefpunkt in der Wählergunst erreicht. Der konservative neue Obmann wird in der konservativen „Presse“ als „Ödbär aus der Hinterbrühl“ bezeichnet. Das mag politisch ungustiös sein, trifft aber genau das Faktum, dass die etablierten Parteien vor lauter Anbiederung an den Mainstream kaum mehr Charakterköpfe in ihren Reihen aufweisen. Die spannendsten und aufregendsten Politiker Europas tummeln sich am rechten Rand. Diese nehmen überhaupt keine Rücksicht auf herkömmliche Gepflogenheiten und polarisieren daher über alle Maßen.

Die bisherige Welt steht vor dem Abgrund und wir alle benutzen die verschiedenendsten Wege, damit umzugehen. So gesehen sind „die wahren Finnen“, die Kommunisten in Portugal, Michael Spindelegger in der ÖVP, Heinz-Christian Strache in der FPÖ, Winfried Kretschmann bei den deutschen Grünen und sogar Barack Obama als US-Präsident nur die verschiedensten Seiten derselben Medaillie. Mache setzen im Angesicht des völlig Unbekannten auf Traditionelles, manche auf Radikales. Ich setze auf Carl Calleman und den Kalender der Maya. Wir werden sehen, welcher Weg sich als der geeignetste herausstellt.

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